DEMOCRACY

Der NSA-Skandal hat Vertrauen in das Wahrheits- und Deutungsmomopol der westlichen Staatengemeinschaft bei großen Teilen der Bevölkerung restlos zerstört.

In letzter Konsequenz führt er so zum totalen Vertrauensverlust der Gesellschaften gegenüber staatlichen Organen und Einrichtungen, weil die Wahrheitsfindung und Deutungshoheit durch unser Wissen ob der möglichen Manipulation aller verfügbarer Daten unmöglich geworden ist.

Die Schlagkraft dieser Entwicklungen wird erst zukünftig in ihrem vollen Umfang deutlich werden. In meinem Augen ist zu befürchten dass in der Folge dieses fundamentalen Vertrauensverlusts ganze Gesellschaften ins wanken kommen könnten.

Free Speech Zones

Ich denke an dem Thema der Demonstationszonen sollte man dranbleiben. Eingeführt wurden die Bereiche zur Wahrung der freien Meinungsäußerung für Demonstranten in den USA.

Auf den Foto sieht man eine frühe Zone aus dem Jahr 2004. Sieht nett aus, oder?

Russland wird in diesem Jahr einen solchen Bereich für Demonstrationsaktivitäten in Sotschi einrichten. Soweit ich weiss gab es bisher keine Zonen in Europa. Alles eine Frage der Zeit?

http://en.wikipedia.org/wiki/Free_speech_zone

Beckmann - Der geheime Krieg

Hintergründe zur amerikanischen Geheimdienstaktivitäten in Deutschland und die Teilhaberschaft deutscher Behörden und der Bundesregierung.

POLITISCHES ERBE DER REPUBLIK

In diesem Ausmaß war mir die Verstrickung früherer NSDAP-Mitglieder im Nachkriegsdeutschland bisher nicht bewusst. Dieses wissen ist zwar Zeitgeschichte, hat aber vielleicht doch einen übergeordneten Nutzen.

 Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tätig waren

NERDTHEMA ALS TEILASPEKT

 Aus Spiegel Online:

"Systemkritik: Wissenschaftselite beklagt zu viel Forschungsmüll"

http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/lancet-spezial-fuer-mehr-qualitaet-in-der-wissenschaft-a-942328.html

LIEBE LINKEN (LIEBE ANTIFA)

Nach meinem Text von Gestern geht mir eine Frage nicht mehr aus dem Kopf:

Warum schafft ihr es eigentlich in langer Tradition immer noch euch, eure Ansichten und eure Ziele mit regelmäßiger Selbsverständlichkeit zu diskreditieren oder diskreditieren zu lassen?

Warum bedient ihr euch nicht endlich mal zielführender politischer Instrumente auf breiter Front, obwohl es schon manchmal vorgemacht wird und wurde, statt immer nur durch reaktionäre Bullshit-Aktionen von einem Fettnäpfchen ins Nächste zu treten?

Habt ihr wirklich nicht verstanden wie man eigene Haltungen durchsetzen kann oder seid ihr genauso von Verfassungs- und Staatsschützern oder Nachrichtendienstlern durchsetzt, wie euer direkter Gegenspieler auf der anderen Seite des politischen Ufers, ohne es zu registrieren?

So oder so: Die Tatsachen sprechen leider nicht für Weitsichtigkeit und Intelligenz, sofern ihr es ernst meint.

Mal drüber nachdenken?

UUUPS.

Scheinbar ist die Darstellung der Polizei zum Angriff auf die Davidwache nicht gaaanz korrekt. Es tauchen gerade erste Ungereimtheiten auf. Wie das Leben immer so spielt..

Parallel dazu veröffentlich das BKA weitere Warnungen vor linker Gewalt in ganz Deutschland.

Bin gespannt wie sich das Thema so entwickelt.

Link (s?):

http://hh-mittendrin.de/2014/01/weiter-ratselraten-um-angriff-auf-die-davidwache/
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-01/bka-hamburg-linksradikalismus

BAYERN: NEUIGKEITEN ZUR ENERGIEWENDE

Newsflash:

KEINE NEUIGKEITEN! Nichts geht voran.

Testat:
Übergreifende Konzeptlosigkeit und Unwille in den Reihen der Profis.

Parallel dazu:
Ein kleines Leck im Reaktorblock B des Kernkraftwerks in Grundremmingen. Klingt nach dem Problem aus 2012, welches in Block C auftrat. Macht aber nix - alles halb so wild (glaube ich tatsächlich). Die Profis werdens richten (im Sinne von reparieren).

So - weitermachen! Das wird schon.

Links:
http://www.sueddeutsche.de/bayern/csu-plaene-fuer-energiewende-untaetigkeitsbericht-aus-bayern-1.1856370
http://www.sueddeutsche.de/bayern/leck-im-akw-grundremmingen-block-b-muss-vom-netz-1.1856422

HEUTE: OCCUPY CAMP IN HAMBURG AUFGELÖST

Das weltweit (!) letzte Occupy Camp wurde heute nach über zwei Jahren Aktivität in Hamburg aufgelöst.

Ob diese Aktion im Zusammenhang mit der Errichtung eines Gefahrengebiets als Konsequenz eines Demonstrations-Dramas in Hamburg steht, wäre die Frage.

In einem Gefahrengebiet können ohne Anfangsverdacht Personenkontrollen durchgeführt werden. Normalerweise bedient man sich dieser Maßnahmen etwa um Bahnhöfe herum, um dort in Drogenbrennpunkten gezielte Durchsuchungen vornehmen zu können oder etwa auf Flughäfen auf die Suche nach Schmuggelware gehen zu können, ohne einen konkreten Anlass dafür zu brauchen.

Das diese Maßnahme auf einen Stadtteil angewendet wird um dessen Bürger zu kontrollieren, würde in anderer Umgebung auf bürgerkriegsähnliche Zustände schließen lassen. Dies mag ich im Fall von Hamburgs Schanzenviertel aber irgendwie nicht glauben. Sei 's drum.

Den Auftakt all dieser Aktionen bildete wohl eben genannte Demonstration gegen die Räumung der "Roten Flora", welches das älteste besetzte Gebäude Deutschlands ist.

Entgegen der Presseverlautbarungen sieht es auf Videos, die den Beginn der Auschreitungen zeigen und diverser Augenzeugenberichten folgend so aus, als ob die Polizei die Ausschreitungen provoziert hat indem Sie die Demonstration aufgehalten hat um die ersten Reihen zurückzudrängen und anschließend mit Wasserwerfern zu behandeln.

Die Reaktion der Demonstranten erfolgte natürlich prompt und im zu erwartenden, aggressiven Ausmaß. Zumindest ich als Laie hätte vorher prophezeien können wie die Aktion ausgeht. Aber sei 's drum.

Es scheint auf jeden Fall so, als ob die Stadtregierung mit hartem Kurs gegen linke Strömungen angeht. Der Grund ist mir noch schleierhaft. Vielleicht eine Frage des Egos, oder diffuser Paranoia..? Wäre ja nicht das erste mal in der Geschichte.

Wie alles Begann (Demonstration 21.12.13_15:11 Uhr):

(Die Demonstration hatte sich zu diesem Zeitpunkt 50 Meter weit bewegt)

Zu dem Video:
Ich bin einfach der Meinung, dass sich die Staatsgewalt in einem solchen Fall wie ein Babysitter verhalten muss und nicht wie ein Aggressor. Wenn die Situation nach diesem Verhalten der Polizei eskaliert, ist das deren Verantwortung und nicht die der Demonstranten (die Polizisten sind schließlich die Profis auf dem Gebiet). Die Exekutive muss hier lenkend einwirken und sich der Konsequenzen ihres Handels bewusst sein, sonst ist das ein klassischer Fall von Versagen. Was wäre passiert, wenn die Polizei den Zug einfach hätte passieren lassen.? Eben!

Interessanterweise scheint es auch polizei-intern heimliche Kritik an dieser naiven bzw. perversen Strategie zu geben (wie der verlinkte TAZ-Artikel zeigt).

Auf diesen Demonstrationsauftakt folgte bisher:

- Straßenschlachten mit hohen Sachschäden bis spät in die Nacht (Polizisten mussten mal wieder Überstunden machen)
- viele Verletzte auf beiden Seite (Polizei/Demonstranten)
- Angriff auf Polizeiwache mit Verletzten
- Errichtung eines "Gefahrengebiets" um die Davidwache
- Auflösung des Occupy Camps

.. wer konnte denn schon mit sowas rechnen? To be continued - for sure.

Verweise (dem Anlass entsprechend angemessene Ausdrucksweise ;-)):
http://www.spiegel.de/wirtschaft/occupy-camp-in-hamburg-aufgeloest-a-941991.html
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/gefahrengebiet-in-hamburg-polizei-kontrolliert-200-personen-a-941870.html
http://www.taz.de/!130045/
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-12/Rote-Flora-Hamburg-Demonstration-Bericht

GESTALTUNG VON LEBENSWIRKLICHKEITEN

Behauptung:
Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung dient heute nur als Gestaltungsinstrument von (gefühlter) Lebenswirklichkeit.

Frage:
Was bringt Statistik auf Basis von Werten (Geld), welche nicht referenzierbar sind?

Weiterführend: Was ist das BIP? Was ist Arbeit/ Produktivität? Beispielumgebung: UK.

Anwort (bezüglich des Sinns ;-)):
Siehe oben.

DEUTSCHLAND: HEUTE / MORGEN

Ist es an der Zeit Deutschlands Identität neu zu diskutieren?

Ich habe den Eindruck, dass in wirtschaftspolitischen Fragen unabhängig von der globalen Siuation (Finazkrise, Eurokrise) tradierte Haltungen der Elterngeneration konträr zu denen der Kindergeneration stehen und sich ein Kampf um die Zukunft anbahnt.

Natürlich standen sich Eltern und deren Kinder in Ihren Haltungen schon immer nicht durchweg freundschaftlich gegenüber. Der Unterschied zeigt sich heute aber in der Härte der Auseinandersetzung und häufig in der strikten und konsequenten Verweigerung der alten Lebensweisen.

Wie sonst ist es zu erklären, dass die Bundeswehr, die Geheimdienste, Rüstungsunternehmen, die Polizei und andere Bereiche unserer Gesellschaft deren Handlungsweisen es eventuell zu hinterfragen gäbe, massive Probleme haben, schlauen Nachwuchs zu rekrutieren und entgegengesetzt dazu nachhaltige, faire, ökologische und partizipatorische Konzepte der Lebensgestaltung und des Wirtschaftens boomen wie nie.

Der Top-Ingenieur mit Stipendium interessiert sich heute ausgewiesenermaßen eher für letztgenannte Bereiche und wird - aufgrund seiner Gewissensentscheidung und weil er die Wahlfreiheit besitzt, mit großer Wahrscheinlichkeit nicht in erstgenannten Bereichen anheuern.

Diese Tendenz geht sogar noch weiter:

Kürzlich traf ich einen jungen Ingenieur der Fahrzeugtechnik, welchen man wohl als High Potential bezeichnen kann.

In einem unverfänglichen Gespräch über dies und das weigerte er sich erst, in loser Runde seinen Arbeitgeber zu nennen. Nach Einsatz einiger Überredungskunst, rückte er schlussendlich damit raus, dass er an Antrieben für Fahrzeuge von Audi - vornehmlich derer der Q-Serie - arbeitet. Gerade weil er so hochintelligent ist, hat er - bezüglich seiner Arbeit - einen großen Gewissenskonflikt mit sich selbst auszutragen. Sein Dilemma: Sein Job ist technisch anspruchsvoll und im Grunde das was er sucht aber ökologisch rückwärtsgewandt. Falls nun gemutmaßt wird, dass es sich dabei um eine Runde grüner Fundamentalisten gehandelt hat, kann ich sagen, dass dem nicht so war.

Natürlich ist dieses Beispiel heute noch nicht allgemeingültig. Noch vor 5 Jahren wäre eine solche Stellung allerdings mit Sicherheit auch für angesprochenen Ingenieur ausschließlich mit großem Stolz und nicht mit Zweifeln verbunden gewesen. Schließlich handelt es sich hier um das das Premiumprodukt der Fahrzeugtechnologie im Hause Audi.

Natürlich wurde der Grundstein zu dieser Entwicklung in den 70ern bzw. 80ern gelegt. Heute haben Konzepte zu nachhaltigem, verantwortungsvollen Wirtschaften aber wie selbstverständlich Einzug in unsere urbane Lebensräume gefunden, was zu kritischer Auseinandersetzung mit unseren Gewohnheiten und Werten führt

Der Schlagabtausch zu Themen wie Nachhaltigkeit, ethischer und sozialer Verantwortung und zugehöriger Themen wird sich noch immens verschärfen auch weil Widersprüche die sich aus unserer Lebensweise ergeben immer deutlicher Zutage treten. Sofern es die wirtschaftliche Situation weiter zulässt, kann man also annehmen, dass die Gruppe der hochintelligenten sich zunehmend gegen die Argumente der Eltern stellen wird und für eine andere Lebensweise eintreten wird.

Vergleicht man die Tendenzen der führenden Wirtschaftsnationen, wird deutlich, dass dieses "neue" Bewusstsein in Deutschland besonders ausgeprägt ist. Man könnte diese Tendenz also als Standortvorteil werten, wenn man diesen nutzbar machen wollte.

Da die Generation der High-Potentials und des Mittelstands die eigene Haltung (sofern sie sich dieser angenommen haben) nicht als Job betrachtet, sondern als Lebensmodell, welches es zu entwickeln gilt, schätze ich das Potential für Innovation in dieser Schicht und die Resistenz sich in das Modell eingreifen zu lassen als überproportional hoch ein. Leider wird dieses Potential derzeit polititsch wie wirtschaftlich nur unzureichend gefördert und oft sogar ausgebremst anstatt es freizusetzen.

Aufgrund fehlender Teilhabemöglichkeiten und Gestaltungsfreiheiten und einer gefühlten Ohnmacht gegenüber den Verhältnissen sinkt auch die Identifikation mit Deutschland als Staat und die Bereitschaft zur konstruktiven Teilhabe in dieser wichtigen Gruppe von Innovationsträgern dramatisch.

Da aber genau die Teilhabe der High-Potentials an der erfolgreichen Gestaltung der Zukunft für dieses Land unerlässlich ist, stellt sich mir die Frage der Notwendigkeit einer öffentlichen Diskussion ob der Indentität Deutschlands - heute wie in Zukunft.

TENDENZEN II

Schüsse mit zwei Kalaschnikow-Sturmgewehren auf das Haus des deutschen Botschafters in Athen. Niemand wurde verletzt.

Schon im Jahr 1999 gab es einen Anschlag auf die deutsche Botschaft in Athen.

tagesschau.de

TENDENZEN

Unschöne Tendenzen im Kampf um ein autonomes Zentrum in Hamburg. Eine Gruppe linker Autonomer greift gezielt eine Polizisten an.

Schon im Jahr 2009 gab es einen ähnlichen Fall in Hamburg, bei dem es allerdings noch um Gewalt gegen Fahrzeuge auf dem Parkplatz einer Polizeiwache ging. Der Vorfall heute erreicht da schon eine andere Dimension.


Links:
Vermummte verletzen Hamburger Polizisten schwer
Angriff auf Polizei und Zoll

TRENDS

Ab 1. Januar: Rumänen- und Bulgaren-Bashing!

König Horst von der Christlich Sozialen Union legt schon mal vor und diffamiert unsere EU-Mitbürger proforma als "Arbeitsmigranten".  Bayern war ja bei der Meinungsmache schon immer vorne dabei, wie uns die Vergangenheit lehrt. Mal sehen was noch kommt um den europäischen Zusammenhalt zu fördern.

Preisfrage: Ist der Bulgare selbst Schuld, wenn er nach Deutschland kommt weil er von einem besseren Leben träumt oder der, welcher ihm dieses Leben versprochen hat, wissentlich dieses Versprechen nie einlösen zu können?

Zum Schluss: Wer hats denn versprochen?

zur Quelle

WELCOME TO THE FUTURE.

Hey! Der Spiegel schreibt heute von giftigem Smog, der griechische Großstädte vernebelt. Der Smog kommt von Feuern, mit denen die Griechen ihre Wohnungen heizen. Der Grund: Sie können sich kein Heizöl mehr leisten.

Wir reden hier von Städten wie Thessaloniki und Athen, also nicht irgendwelchen Hinterwäldlerregionen.

Interessant: Während eines Abstechers in Albanien, durften wir in diesem Jahr ähnliche Szenen beobachten. In Albanien verheizt man so ziemlich alles, weil das Land generell große Entwicklungsdefizite aufweißt. So gibt es zum einen große Probleme mit der Stromversorgung und zum anderen beispielsweise keine Mülldeponien, weshalb man kurzerhand vieles im Vorgarten verbrennt oder eben zum Heizen verwendet.

Als ich die griechischen Fotos sah, dachte ich spontan an Albanien. Dort sah man übrigens oft keine hundert Meter auf den Straßen, weil alles vernebelt war.

Der Unterschied (zumindest dachte ich es gäbe ihn) zwischen den beiden Ländern: Im Human Development Index der Vereinten Nationen von 2012 findet sich Griechenland auf Platz 29 der Rangliste und Albanien auf Platz 70.

Um ein Gefühl für das Ranking zu bekommen: Im Feld von Albanien tummeln sich Länder wie Kasachstan oder der Libanon. Um die Griechen herum Länder wie Italien, Luxemburg oder das Vereinigte Königreich.

Für uns Deutsche ist das alles natürlich halb so wild.

Erstens sind die Griechen natürlich selbst schuld. Zweitens wird uns diese Zukunft in Deutschland natürlich auf keinen Fall ereilen.

Happy New Year.!

zum Bericht

INNOVATION: ELEKTROMOBILITÄT

Einige Gedanken zur Elektromobilität in Fahrzeugen als Ersatz des Verbrennungsmotors im Allgemeinen und dessen Konzept als Besitzstandswahrung der Automobilindustrie im Besonderen. Die Fakten müssten nachgereicht werden.

Punkt 1: Ökobilanz des Herstellungsprozesses und Nachhaltigkeit betrachten.

Der Energiespeicher von Elektroautos basiert auf Lithiumakkus, wie man sie auch aus dem Notebook oder Tablet kennt. Die Innovation im Automobilbau:

Viele Akkus zu einem großen Akkupaket zusammenkleben.

Man kennt das Verfahren seit Jahrzehnten aus dem Modellbau, wo Kinder Ihre kleinen Rennflitzer mit solchen Akkupacks (denglisch) betreiben.

Das Problem: Die Herstellung der Akkus erfordert hohe Energiezufuhr und Lithium als Rohstoff.  Lithium ist schon heute nur begrenzt verfügbar und dürfte bei rasant steigender Nachfrage nicht im gewünschten Umfang zur Verfügung stehen. Weiter kann man vermutlich davon ausgehen, dass die Akkus (dem Notebook-Akku folgend) nicht ewig halten und nach einer gewissen Betriebszeit ausgetauscht werden müssten. Was sie bis dahin an Emissionen gespart haben, wird vermutlich spätestens beim Akkutausch wieder reingeholt. Beim Austausch werden schließlich wieder Resourcen für das neue Akkupack verbraucht.

Ich gehe davon aus, dass das Elektroauto im Produktionsprozess mehr Resourcen verschlingt als ein konventionelles Auto. Wenn man die nötigen Resourcen in einem Vergleich in ihrer Wertigkeit und Verfügbarkeit gewichtet, sollte das Ergebnis eigentlich noch schlechter ausfallen.

Punkt 2: Energieversorgung im Betrieb.

Durch die Energiewende wird zum Beispiel in Deutschland für die Grundlastversorgung von Strom auf Kohlekraftwerke als Energieträger gesetzt. Das Kohlekraftwerke alles andere als umweltschonend bezeichnet werden können steht ausser Frage. Um das Auto aufzuladen müssen wir also den Grill anheizen. Sauber, sog I ned.

Punkt 3: Individualverkehrskonzepte in Ballungszentren.

Wenn man sich die Verkehrsentwicklung in Metropolregionen und Mittelzentren anschaut, ist es alles andere als schlau, weiter auf Individualkonzepte zur Fortbewegung zu setzen. Zumindest wenn sie hohen Flächen- und Energiebedarf haben, wie dies beim Auto der Fall ist.  Beides ist schließlich eher Mangelware.

Die Zukunft der Fortbewegung in solchen Umgebungen kann nur aus vernetzten Strukturen, geteilten Resourcen und Mobilitätskonzepten in Gemeinschaftsnutzung bestehen. Andere Konzepte als smart (ha ha ha!) zu bezeichnen ist lächerlich - wobei Mercedes zumindest mal über den Flächenbedarf nachgedacht hat.

Ist es schlau für jeden Bewohner eines solchen Zentrums einen Haufen Blech und Elektronik zur Verfügung zu stellen, der ihn von A nach B bringt, wenn kein Platz zur Lagerung derselbigen, begrenzte Resourcen zum Antrieb und keine weiteren Infrastrukturen (bzw. nur unter immensem Aufwand) zum Betrieb der Einheiten bei steigender Nachfrage implementierbar sind? Um das zu verdeutlichen:

Ist es schlau mehr Parkplätze, breitere Straßen, mehr Tunnels in einem eh schon totverdichteten Metropolraum zu bauen und mehr Resourcen für Bereitstellung und Betrieb von Mobilitätseinheiten zu verschleudern oder darüber nachzudenken, wie man die verfügbaren Resourcen möglichst effizient für alle nutzbar machen kann und die Produktivität unserer Verkehrsinfrastruktur durch andere Ansätze eklatant zu steigern?

Ein Interesse an Indivudalkonzepten können heute eigentlich nur noch deren Nutznießer haben: Das sind die Automobilkonzerne, deren Geschäftsmodell darauf beruht große Stückzahlen von Automobilen an Einzelverbraucher zu verkaufen.

Das dieses Konzept in unseren Megacities die Zukunft der Mobilität sein soll, sollte man eigentlich niemanden ernsthaft erzählen können ohne lautstarkes Gelächter zu ernten. Genau diese Umgebungen, sind aber das erklärte Einsatzziel der Elektroautos. Langstrecke können die schließlich nicht.

Würde man eine volkswirtschaftliche Kosten- / Nutzenrechnung zum Thema Private- vs. Publictransport in Megacities anstellen, dürfte das Ergebnis mehr als deutlich ausfallen.

In meinen Augen wären das die Themen der Zukunft, denen sich die deutsche Industrie stellen sollte um Innovation hervorzubringen und Vorreiter zu bleiben bzw. zu werden. Früher oder später würden alle Industrie- und Schwellenländer vor unserer Türe stehen um von solchen Lösungen zu profitieren.

Das Konzept eines Fahrzeugs das Treibstoff verbrennt um einen einzelnen Menschen fortzubewegen ist schon heute 100 Jahre alt. Da hilft auch der Einbau einer Batterie und die moderne Verpackung nichts.

Das sich die Rahmenbedingungen für Mobilität in diesem Zeitraum signifikant verändert haben, scheint irgendwie niemanden zu interessieren.

Wir haben in unseren Ballungszentren immer weniger Verkehrsfläche je Teilnehmer und Energie wird teurer - lassen Sie uns auf Basis dieser Nachteile Innovation generieren.

Fortschritt? Wem will man das ernsthaft erzählen?

Die Öffnung zu solchen Themen hin wird von den Profiteuren bzw. Verfechtern der Individualmobilität vermutlich verhindert. Und das ist leider genau das Gegenteil von Fortschritt und Innovation - auch wenn man versucht es als solche aussehen zu lassen.

--

p.s. Ich bin nicht der Meinung das Autos sofort verboten werden sollten oder Elektroautos nicht auf den Markt kommen sollten, denke aber das man sich ernsthaft den tatsächlichen Zukunftsfragen stellen könnte. Dort liegt schließlich auch der wirtschaftliche Gewinn und die Jobs von morgen.

SICHERHEITSPOLITIK INNOVATIV

In Bayern ist man der Zeit mal wieder voraus was innovative Stasimethoden (oder sagt man mittlerweile NSA?) angeht.

Eine Klage eines Informatikers gegen den automatischen Abgleich der Kennzeichenüberwachung mit Fahndungsdateien, wegen des Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wurde vom bayerischen Verwaltungsgericht abgewiesen. Damit wird das Vorgehen der anlasslosen Überwachung jedes Verkehrsteilnehmers vom Gericht gedeckt.

Einen positiven Nebeneffekt hat die Überwachung aller Verkehrsteilnehmer auch bei Demonstrationen, weil sie gegebenenfalls abschreckend auf potentielle Teilnehmer wirkt. Laut eines "Landesvertreters"  sei es geplant, dass eine Nummernschilderkennung "im Vorfeld einer Versammlung die Entscheidung über die Teilnahme an dieser beeinflussen kann"... und so unsere Grundrechte beschneidet.

Wunderbar, das!

Link zu Heise

WER ZAHLT SAGT AN.

Weil wir schon dabei sind: Wikipedia gibt einen kurzen Überblick zur Herkunft deutscher Parteispenden. Ein repräsentativer Überblick politischer Besitzstandswahrung der Geldelite.

hier: Wikipedia Parteispenden

AFFÄREN BEI CDU UND CSU. EIN KRIMI.

Wer ist des deutschen Liebste und auch mächtigste Partei? Die CDU UND CSU.

Ist es also verwunderlich, dass diese Partei mit Abstand den meisten Dreck am Stecken hat? Wenn Sie diese Frage mit ja beantworten können, sollten Sie nochmal drüber nachdenken.

Spaßeshalber habe ich mal eine kleine Übersicht aus Affären, Korruptionserscheinungen und Schmier- oder Schwarzgeld Vorkommnissen bei unserer "Volkspartei" zusammengestellt.

Da schlackert man schon mit den Ohren. Los geht´s:

1955 - Spielbankenaffäre I (wohl Intrigen im Machtkampf mit der Bayernpartei, mit Hundhamer, Hanauer)
1967 - HS-30-Skandal (Rüstungsskandal mit Schmiergeld und Strauß, Reppening, Praun u.a.)
1984 - Flick-Affäre (Parteispenden, mit Lambsdorff, Diehl, Friderichs u.a.)
1986 - Antes Skandal (Korruptionsskandel, mit Antes u. a.)
1987 - Barschel Affäre (SPD wird im Wahlkampf mit unlauten Mitteln in Verruf gebracht, mit Barschel, Pfeiffer)
1989 - Spielbankaffäre II (Bereicherung, mit Wilfried Hasselmann)
1993 - Sachsensumpf (Kinderprostituion etc., mit de Maizière, Niemeyer, Röger u.a.)
1993 - Amigo-Affäre (persönliche Vorteilnahme, mit Streibl)
1999 - Die große Spendenaffäre (Parteispenden, Schwarzgeld, Steuerhinterziehung - volles Programm, mit Kohl, Schreiber, Strauß, Schäuble, Sayn-Wittgenstein-Berleburg etc.)
1999 - Die Steuerfahnder-Affäre (Zwangspensionierung von Ermittlern, mit Koch, Weimar, Holzmann)
2002 - Wahlfälschungsskandal Dachau (Manipulation von Wahlzetteln, mit Aechtner, Trifinopoulos u.a.)
2003 - Wahlfälschungs-Affäre (Manipulation parteiinterner Wahlen zur Postenvergabe mit Hohlmeier, Stoiber u. a.)
2006 - Wahlkampfkosten-Affäre (Freie Wähler sollen von der Teilnahme der Wahl abgehalten werden, mit Koch u.a.)
2006 - Gustl Mollath (Zwangsunterbringung wg. Anschludigungen zur Schwarzgeldverschiebung, Merk, Jüptner u. a.)
2010 - EnBW-Affäre (Rückkauf eines Aktienpaketes ohne haushaltsrechtliche Grundlage mit Mappus)
2010 - Stuttgart 21 (Polizeigewalt gegen Kinder, Frauen und Senioren mit Mappus und Hammann)
2012 - Medien-Affäre der CSU (Einflussnahme auf Berichterstattung öffentlich rechtlicher Sender, Söder, Strepp)
2013 - Abgeordneten-Affäre (Bevorteilung von Familienmitgliedern und Freunden, "Briefkastenjobs", mit Spaenle, Merk, Schneider u.a.)
2013 - Blockupy-Frankfurt (Gewaltsamer Eingriff in Demonstration, Gewalt gegen Journalisten, Verletzung der Fürsorgepflicht für Polizisten it Boris Rhein)
2013 - Spendenskandal BMW (Parteispende nach einem VETO gegen verschärfte europäische Abgasnormen für PKW)
noch aktuell (vermutlich verwickelt): BayernLB, Hypo-Alpe-Adria Bank, NSU?,
Elbphilharmonie

Wenn man noch Vergehen von (teilweise schwerer) Wirtschaftskriminalität diverser Parteimitglieder mitzählen würde, fände diese Liste vermutlich lang kein Ende. Auffällig ist ebenso, dass die bayerische CSU bei den Affären überdurchschnittlich vertreten ist. Bayern ist ja auch wirtschaftlich sehr erfolgreich.

p.s. Es gibt eine UN-Konvention gegen Korruption in der Politik, welche von Deutschland nie ratifiziert wurde. Warum denn das?

p.p.s. bestimmt fehlen da noch einige Geschichten..

WIE DIE CDSU IHREN EIGENEN GEHEIMDIENST GRÜNDETE

Oder eine Verschwörung des Großkapitals gegen Andersdenkende (damals noch SPD). Ob das heute anders läuft?

http://www.zeit.de/2012/49/Spionage-CDU-CSU-Willy-Brandt